Tag: ‘Recht’

In Weilburg gelten andere Gesetze

22. April 2022 um 16:04 Uhr
Autor: PM-Ersteller

Im Hessischen Weilburg scheinen wahrhaftig andere Gesetze zu gelten als überall sonst, denn anders lässt es sich nicht erklären, wie folgendes in Weilburg möglich scheint:

– Prozesse ohne Prozessgrundlagen werden angenommen durchgeführt
– Prozesse scheinen ganz nach Wunsch, der in der Klageschrift festgehalten sei, vorgezogen und gar bevorzugt behandelt zu werden, sowie den darin stehenden Wunsch des Prozessausganges gefolgt
– immer pünktlich zahlende Mieter werden ohne Kündigungsgrund per Prozessentscheid und ohne zuvor erfolgter rechtlich entsprechender Kündigung Zwangsgeräumt
– trotz Pflegegrad 3, was somit Härtefall bedeutet und entsprechenden Gutachten, die den Gesundheitszustand bescheinigen würden, erfolgte per sofort vom Gericht unter Ausschluss des gesetzlichen Räumungsschutzs das Urteil zur Zwangsräumung – Obdachlosigkeit. Ganz gleich das ein solcher Mensch somit weder  Kündbar noch Räumbar ist und dieses Urteil ohne jegliche Grundlage von Schulden, Vandalismus, Eigenbedarf etc. ausgesprochen wurde
– Vermieter habe sogar gegen seine immer zahlende Mieter mit Pflegegrad 3 einen Gerichtsvollzieher bestellt um das Objekt unter Einbehaltung des Hab und Gutes räumen zu lassen.
– Maßnahmen zur Revidierung und unter Einbezug des Bürgermeisters, der durch den Vermieter hierin involviert sei, spreche sich von seiner Verantwortung und Pflicht frei.

Erfolgt sei das ganze, nachdem die Jahrelange Mieterin nicht mehr auf die Übergriffe bis hin zu öffentlichen Nötigungen einging sowie ihn auf ihre Kostenerstattungen und massiven Mängel die nie behoben wurden angesprochen habe. Der Vermieter und Makler der viel Wert auf sein kommunalpolitisches Engagement seiner Mitmenschen lege, äußerte öffentlich in der Altstadt im Februar 2021 „tue einfach was ich sage, oder du fliegst raus“ was er somit unverzüglich umgesetzt zu haben scheint.

Ja im Hessischen Weilburg scheint zu gehen, was sonst nirgends geht. Gesetze scheinen somit doch nicht überall gleich zu sein oder für alle gleichermaßen zu gelten. Denn hier gehört nicht die Mieterin „bestraft“ sondern der Vermieter, der mehrfach und nicht nur bei dieser Frau übergriffig gewesen sein soll und zudem durch Nennung von Namen und Positionen wohl auch das Gericht auf seine Seite gezogen habe. Was bedeutet, das hier sich dem Gesetz nicht gebeugt wurde, sondern es entsprechend gebogen, wie benötigt und gar eingefordert.

– Wir alle wissen, wie die aktuelle Lage ist, die Abarbeitungen bei den Behörden, Ämtern so auch Polizei als auch Gericht sich alles stark verzögert und doch ist hier eine Zwangsräumung per Gericht erfolgt, die Herbst 2021 eingereicht wurde und Januar 20222 vom Gericht beschlossen wurden sei
– Wir alle wissen, das wenn Menschen nicht zahlen, oder Mutwillig das Objekt zerstören, es der Vermieter schwer hat, diese nicht zahlenden, vandalierenden Menschen aus seinem Objekt zu bekommen, es teils Jahre dauert bis es vor Gericht geht und noch mal Jahre, bis dann eine Räumung erfolgt und doch wird hier eine immer zahlende Mieterin mit Pflegegrad 3 innerhalb ganz kurzer Zeit zum 30.05.2022 per Gerichtsurteil Zwangsgeräumt
– Wir alle wissen, das ein Vermieter, wenn Mieter nicht gezahlt haben, er sie Zwangsräumen lassen muss, oder diese einfach verwunden sind, das Hab und Gut auf eigenen Kosten einlagern muss und doch kann hier ein Vermieter und Makler einen Gerichtsvollzieher beauftragen das Objekt räumen zu lassen und das gesamte Hab und Gut einzubehalten und alles ganz ohne jegliche Mietschulden?!  Zumal es so ausschaue, als habe der Vermieter sogar offene Positionen bei Mieterin.

Das hier etwas ganz anders dahinter steckt ist offensichtlich, weshalb selbst die Polizei schon gesagt haben soll, man baue eher auf die Staatsanwaltschaft, die nicht in dieser Statt angesiedelt ist und so eher weniger durch Namen und Positionen agieren könne. Jedoch arbeiten diese, wie eben bereits geschildert noch ihre gesamten vorherigen Fälle ab, wodurch diese bereits massiv geschädigte unschuldige, Pflegebedürftige Mieterin ihr Leben kosten könnte, denn ihre Gesundheit habe sich bereits verschlimmert und Obdachlosigkeit ist somit nicht gerade Gesundheitsfördernd. All das hier aufgeführte bedeutet zudem auch, das ein jeder der hierin involviert sei, dies zulasse, schweige und damit Unterstütze, bald nicht mehr nur Unterlassene Hilfeleistung leistet.

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aus

Recht haben und Recht bekommen, gehört nicht immer zusammen.

10. Februar 2022 um 10:02 Uhr
Autor: PM-Ersteller

Recht und Gerechtigkeit verlieren immer mehr an Bedeutung – wie es scheint.

Dier Zeit schreitet voran und so auch die Weiterentwicklung, wir haben mehr Möglichkeiten, Hilfemaßnahmen, Einrichtungen etc. die bei Übergriffen, Gewalt, Diskriminierungen und sonstigem, was den Menschen, die Menschenrechte anbelangt helfen oder gar sichern soll. Doch ist es wirklich so?

Noch lange nicht. auch wenn es viele Fortschritte gab und auf eine solche Situation wird hiermit eingegangen – ein Bsp. von leider noch sehr vielen Ungerechtigkeiten, Diskriminierung etc.

Menschen bilden sich oft ein, weil sie eine Position im bspw. Vorstand, Gemeinde/-Stadtrat haben, Richter, Hauptoberkommissar, Ärzte usw. innehaben, sind sie etwas Besseres und hätten mehr Rechte. 

Daher kommt es auch immer noch so einfach vor, das unschuldige beschuldigt, bestraft werden und somit auch sehr viele Konsequenzen davontragen. So erlebt es aktuell auch eine junge Frau, die auf Grund ihrer schweren chronischen Erkrankungen bereits seit vielen Jahren berentet ist, samt Pflegegrad. Sie ist eine attraktive Frau, denn nur weil jemand krank und schwerbeschädigt ist, kann man dennoch Ausstrahlung haben und attraktiv sein. Doch hat sie dadurch Rechte? Normal würden wir alle sofort sagen – ja klar, warum denn nicht -. Es gibt noch immer Menschen, die andere als Lust, Sexobjekte ansehen und solange diese Menschen sich gegen all die Belästigungen, Nötigungen nicht aktiv wehren, ist für die Peiniger ja auch alles gut. Doch wehe, sie wollen den Teufelskreis durchbrechen, das ist oftmals schwer, weil dann solch Aussagen kommen wie „haben sie das Missverstanden, haben sie Signale gesendet, warum haben sie sich nicht eher dagegen gewährt, sagt sie das nur, weil sie daraus Profit / einen Nutzen schlagen will…..? usw.“ Besonders schwierig ist es, wenn sogar der eigene Anwalt sage „sie sind nun mal nicht Unscheinbar, daher erleben sie das von ihrem Vermieter und sicherlich nicht nur von ihm.

Es ist insbesondere schwierig, wenn die Übergriffigen Personen, die geschädigten zudem noch mit Aussagen einschüchtern, nötigen wie: „tue was ich sage, ansonsten…“ Genau das erlebt diese Frau gerade, nachdem sie sich nach 6 Jahren wehrte und nun unbegründet zwangsgeräumt wird. Wir alle wissen, wie lange eine Räumung von Mietnomaden dauert, doch hier wird in sehr kurzer Zeit eine immer zahlende Mieterin, mit der es keinerlei Mietprobleme gab Zwangsgeräumt. Das scheint daher zu funktionieren, da ihr Vermieter ein nachgerutschtes Mitglied des Stadtrates ist und der Vater seiner Verlobten zudem im Vorstand. Daher habe wohl auch die Meinung, dass er dadurch Sonderrechte habe, alles auch so durchbekomme und sich keiner mit ihm anlegen solle, oder schon sehe, was passiere. 12/21 trat eine neue Frau in das Leben der Mieterin und gemeinsam gingen sie gegen die Nötigungen mit einem klaren „Stopp“ vor und erleben seither den Horror.

Manche Vermieter meinen wohl, wenn sie ein Objekt vermieten, hätten sie ein Anrecht auf das Leben, ihrer Hobby´s, Intimsphäre ihrer Mieter. Der Vermieter kam oft bei der Mieterin vorbei, lästerte über weitere Mieter und deren Problemen und habe zugleich der Mieterin jedes Mal Avancen, ständig sexuelle Anspielungen gemacht. Dabei plauderte er wohl oft aus dem privaten, intimen Nähkästchen und seinen Sehnsüchten und den Absprachen mit seiner verstorbenen Frau. Seine Verlobte sei das ganze Gegenteil seiner verstorbenen und auch der Mieterin, weshalb er all ihre Shooting Bilder die teils auf ihrer HP sind, sehen wollte, da er es zu Hause nicht anschauen könne. Als sie auf all das nicht mehr einging, forderte er die Einstellung der HP und das er sie und die HP überwache werde oder selbst für dessen Einstellung sorge. Kurz darauf war diese irreparabel gehakt. All seine Handlungen hinterlassen natürlich Folgen. Die Mieterin um die es geht, ist eine öffentlich lebende Person, die sich zudem auch zum Wohle aller, ehrenamtlich engagiert und sich auch für Gleichstellung aller Menschen, sowie gegen Diskriminierung, Mobbing einsetzt. Doch nun wurde sie selbst zum Opfer dessen. Wo hätte es am Ende noch hingeführt, wäre sie auf all die weiteren Forderungen mit der Aussage „mach einfach, dann lachen wir alle am Ende darüber“ eingegangen?

Die Geschädigte schwieg dennoch weiterhin über den Hintergrund, warum ihr Vermieter Urplötzlich Sommer 2021 eine Räumungsklage gegen sie einreichte die nur auf Personenbezogenes wie eben bspw. ihre Internetpräsenz etc. basierte. Der Richter stimmte dieser irrelevanten Klage zu und es scheint, als habe er allen „Bitten“ zu dieser Klage folgegeleistet. Es wurde abermals auf die Position hingewiesen und dass man somit ihn bevorzugen solle etc. Ebenso wurden alle Belege, Beweise und Zeugen seitens der Geschädigten Mieterin ignoriert, ihr eigener Anwalt erhielt nicht einmal Akteneinsicht. Daher verwundert es auch nicht, das dieser Richter auch eine Versäumnisklage ausstellte, obwohl ein Attest vorlag und die Mieterin wegen Lebensgefahr sich in Behandlung des Krankenhauses befand. Die Mieterin wird also ohne jegliches Verschulden sofort Zwangsgeräumt und der Richter bestimmte zudem auch, das sie nun ihre Peiniger, den Vermieter und seinen befreundeten Anwalt, die zusammen Nacktaufnahmen der Mieterinnen machten, über die Sexuellen Praktiken, die eindeutig dessen Fantasien entspringen, öffentlich reden abermals in alle Räume lassen müsse. Hierbei somit gesamt 6 Personen zu Zeiten von COVID Vorschriften auf engen Raum sein sollen, was zuvor sogar die Polizei, Gesundheitsamt verneinten. Immerhin drohen sonst sofort Strafen, bei Missachtung der Regeln. Wie sich so ein Gericht, ein Anwalt als auch ein Vermieter der sich immer wieder darauf berufe wie gut und wichtig er sei, da er im Stadtrat ist, so verhalten kann, was wir durch wegschauen somit auch zulassen. Wir lassen zu, das Korruption funktioniert und eine kranke Frau, die Härtefall ist und sich immer für jeden, egal ob Mensch oder Tier einsetzt, sich hinten anstellt nun „rausfliegt“ Was mit ihrem Leben, ihrer Gesundheit ist und den aktuellen Behandlungen, auch das interessiert nicht, Hauptsache man hat sie Mundtot gemacht. Es darf ja nicht rauskommen, wie Menschen ihre Positionen Missbrauchen, oder gar weitere mit hineinziehen, wie sie Gelder unterschlagen, Rechnungen auf Kosten der Mieterin ausstellte die die Mieterin ebenso anstandslos trug. Oder dass der Herr eben gern mal Frauen „nachsteigt“. Viele denken, ihr Verhalten falle nicht auf, doch so ist es nicht und so wurde auch hier der Geschädigten von weiteren Vorfällen berichtet. Die Geschädigte ist nun natürlich ein Dorn im Auge, „muss weg“. Insbesondere nachdem ihr Anwalt niederschrieb, dass es deutlich ist, dass all die Handlungen seitens Vermieter erst erfolgten und der sexuelle Hintergrund sehr deutlich sei, seit die neue Partnerin in ihrem Leben sei. Die Mieterin war die Jahre über gut genug, als sie nicht widersprach, alles hinnahm, so auch auf eigene Kosten Reparaturen, wofür er ihr jedes Mal ein gemeinsames Essen versprach – was sie gar nicht wollte – Bereits vor Einzug gab es Absprachen zur Sanierungen die selbst 7 Jahre danach nicht erfolgten und meinte, sie könne es doch über ihre Pflegeleistungen alles selbst umsetzen. Das wäre ok, wenn die Mieterin eine Absicherung erhalten hätte, doch er habe gemeint, sie solle ihm vertrauen, er nutze sie schon nicht aus und nun schmeißt er sie raus!

Wollte er sich durch sie Gesund stoßen, nützliches und praktischen verbinden?
Was passiert mit der geschädigten, kranken Rentnerin? Sie wird nun aus ihrem immer bezahlten Mietsobjekt zwangsgeräumt und zwar bereits jetzt. Was ist mit ihrer schweren Erkrankung und den aktuellen Krankenhausaufenthalten nebst Eingriffen? Hierdurch ist ihr nicht einmal eine Objektsuche als auch Planung zum Umzug möglich, bevor man sie mit Gewaltandrohung und unter Einbehaltung ihres Hab und Gutes räumt! Was ist mit den Rechten und Regeln von Härtefällen? Warum lassen wir einander so etwas zu? Wie darf ein Anwalt so handeln und zugleich ein Gericht Fakten verschleiern, ignorieren und ein Urteil aussprechen, wie es gefordert wurde?

Wer sich weiterhin ans Gesetz hält, hat wohl gegen Bestechung, Korruption kaum eine Chance, wie es scheint. Mit einem Rechtsstaat und Gerechtigkeit hat das alles gar nichts zu tun, sondern nur damit, wer bezahlt bekommt Recht?

Ausführlicher finden sie den Bericht ebenso auf diesem Portal: https://www.prnews24.com/heisst-recht-haben-auch-recht-bekommen/271083/

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Black Friday weiterhin geschützte Marke

21. Juli 2021 um 16:07 Uhr
Autor: PM-Ersteller

Die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, begrüßt die mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs gewonnene Rechtssicherheit.

Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt. Danach bleibt die Marke „Black Friday“ in Bezug auf alle für sie eingetragenen Waren und einen Großteil der eingetragenen Dienstleistungen weiterhin geschützt und muss beachtet werden. Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte mit dem Recht zur Unterlizenzierung an Dritte.
Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die exklusiven Markennutzungsrechte der Wortmarke Black Friday gesichert, „um unseren teilnehmenden Händlern Rechtssicherheit garantieren zu können“, informiert Geschäftsführer Konrad Kreid.

Unbekannte Bezeichnung bei Registrierung
Obwohl es in Summe 15 Löschungsanträge gab, war das Bundespatentgericht bereits in 2019 von der Schutzwürdigkeit der Marke überzeugt. „Als 2013 die Wortmarke Black Friday in Deutschland eingetragen wurde, brachte der wesentliche Teil des deutschen Verkehrs den Namen Black Friday nicht mit Rabattaktionen in Verbindung“, so Kreid. Diese Ansicht hat nun auch der Bundesgerichtshof in der aktuell finalen Entscheidung bekräftigt.

Verletzung der Markenrechte
Die Markeninhaberin, die Super Union Holdings Ltd., muss sich auch weiterhin gegen Verletzungen ihrer Markenrechte zur Wehr setzen. „Das ist üblich und sogar notwendig, denn wer seine Marke nicht entsprechend durchsetzt, dem drohen Schutzeinbußen oder gar der Verlust der Markenrechte“, erklärt Kreid. Zudem ist es der Markeninhaberin wichtig, die Interessen der Händler zu schützen, die Lizenzen für die Verwendung der Marke legal erstanden haben.
Die Black Friday GmbH darf gültige Sub-Lizenzen an seine Partner erteilen, sodass diese die geschützte Wortmarke „Black Friday“ am deutschen Markt nutzen können. Kreid meint dazu: „Alle Black Friday Sale Partner erhalten seitdem eine gültige Unterlizenz und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite“.

Erfolgsgeschichte in Deutschland
2013 startete die Black Friday GmbH mit ihrem Portal www.blackfridaysale.de, um die dort stattfindende Verkaufsveranstaltung Black Friday Sale bekannt zu machen. Enorme Marketing-Anstrengungen und Medienkooperationen haben über die Jahre ihre Wirkung gezeigt. So wurde der Bekanntheitsgrad bis heute massiv gesteigert.

Rekordergebnis für 2021 erwartet
Das Wochenende vom vierten Freitag im November ist mittlerweile das umsatzstärkste für den deutschen Online Handel.
Jährlich nehmen hunderte Händler im November daran teil und Millionen Shopper besuchen die Webseiten der Black Friday GmbH. „Seit unserem Start gab es jährlich hohe zweistellige Zuwachsraten bei unseren Zugriffszahlen in Österreich und Deutschland. In diesem Jahr werden wir erneut ein Rekordergebnis erzielen“, so Kreid weiter.

Über Blackfridaysale.de
Die Black Friday GmbH betreibt die Verkaufsplattform www.blackfridaysale.de. Mehrere hundert teilnehmende Markenshops und angesagte Labels reduzieren dabei drastisch ihre Preise. Auf dem Shoppingportal blackfridaysale.de können Kunden in übersichtlichen Kategorien passende Produkte und alle Angebote der teilnehmenden Händler finden. Im Jahr 2021 startet die Verkaufsveranstaltung Black Friday Sale auf www.blackfridaysale.de. Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte der in Deutschland geschützten Wortmarke „Black Friday“.

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