Tag: ‘Bezirksverband Pankow’
Zum Pankower Kleingarten-Skandal: Die Kritk des Herrn Schoppa wirkt wie handlungsarmes Gelaber. Feigenblatt ?
Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt. Nicht die Kritik an der Korruption, sondern die dokumentierten Fälle der Korruption selbst sind es, die das Kleingartenwesen und dessen Ansehen schädigen.
Die Kritik des Herrn Gert Schoppa (Präsident des Landesverbands der Gartenfreunde Berlin) an der Korruption im Kleingartenwesen (u.a. auch mit Blick auf den Pankower Korruptionsskandal, den größten in der Geschichte des deutschen Kleingartenwesens) wirkt wie …
… HANDLUNGSARMES GELABER.
Feigenblatt ?
Auch ist eine erhebliche Differenz zwischen seinen Worten und seinen Handlungen zu beobachten.
Im Gegensatz dazu ist die Kritik des BRANDBRIEF-Vereins („… Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption … im Kleingartenwesen e.V.“) …
… WESENTLICH ENTSCHLOSSENER !
DAS scheint es zu sein, was Herrn Schoppa stört.
Der BRANDBRIEF-Verein ist bei diesen Dingen kein Spaßpartner.
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In einer Internetveröffentlichung vom 22.3.2024 kritisiert Gert Schoppa (Präsident des „Landesverbands der Gartenfreunde Berlin“) in hektisch-nervöser und aggressiver Form Kleingärtner, die Korruptionstatbestände im Kleingartenwesen, vor allem im Bereich des Berlin-Pankower Kleingartenwesens, kritisiert haben.
Lt. Schoppa drohe die „Vernichtung“ des deutschen Kleingartenwesens.
Diese kritischen Kleingärtner sind z.T. im Verein „BRANDBRIEF – Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität und Unregelmäßigkeiten im Kleingartenwesen e.V.“ organisiert. Dieser Verein ist für Schoppa ein rotes Tuch.
Ausgangspunkt der berechtigten Kritik der Kleingärtner war/ist der Pankower Kleingartenskandal, der unstrittig größte Korruptionsskandal in der Geschichte des deutschen Kleingartenwesens. Riesen-Geldbeträge sind beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow „verschwunden“. Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft ermitteln. Der amtsgerichtlich bestellte Insolvenzverwalter waltet seines Amtes. Der Ausgang des Insolvenzverfahrens ist noch völlig offen. Sehr viele Strafanzeigen liegen vor; auch das Land Berlin hat Strafanzeige erstattet, gegen sämtliche Vorstandsmitglieder, die seinerzeit im Vorstand des Bezirksverbands Pankow waren (drei davon sind indessen noch immer im Vorstand).
Die Zeitungen berichten seit langem immer wieder über diesen Korruptionsskandal, zuletzt erneut die BERLINER MORGENPOST zweimal und der TAGESSPIEGEL. Auch zweimal der BERLINER RUNDFUNK. Auch mit der dortigen Berichterstattung ist Schoppa unzufrieden.
Im Zentrum des Skandals steht die frühere Vorsitzende des Bezirksverbands Pankow, Viola Kleinau. Sie hatte ehemals auch eine Funktion beim „Landesverband der Gartenfreunde Berlin“, war dort Schatzmeisterin. Sie ist inzwischen zurückgetreten, ebenso -gleichzeitig- viele andere Vorstandsmitglieder beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow.
Der BRANDBRIEF-Verein kritisiert die Zustände und sieht in dieser Kritik den einzigen Weg zur Verbesserung der Zustände und zur Heilung. Auch aktuell gibt es Kritikwürdiges beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow, so bspw. die Tatsache, daß der Ehemann eines der verbliebenen drei Vorstandsmitglieder (die schon unter Viola Kleinau im Vorstand waren) vom Vorstand in den Vorstand kooptiert wurde, was im Gegensatz zu jeglicher Compliance steht. Etliche andere, die auch ihre Mitarbeit angeboten hatten, wurden abgelehnt.
Schoppa kritisiert die Arbeit des BRANDBRIEF-Vereins äußerst hektisch, spricht davon, daß das gesamte deutsche Kleingartenwesen verunglimpft wird (was der BRANDBRIEF-Verein indessen niemals getan hat). Seine Kritik gipfelt in dem Verdacht, daß das ganze deutsche Kleingartenwesen „vernichtet“ werden solle. In Wahrheit ist genau das Gegenteil der Fall. Die Arbeit der Korrekten wird gestärkt durch eine Kritik am Unkorrekten !
Axel Quandt, der Vorsitzende des BRANDBRIEF-Vereins ist in einer Sprachnachricht ausführlich auf die hektische Kritik von Schoppa eingegangen, und spricht hier von Hüftschüssen und Panik bei Schoppa:
Zur Sprachnachricht von Axel Quandt (bei Facebook): HIER
Sehr interessant auch der Radio-Bericht des BERLINER RUNDFUNKS zur Thematik: HIER
Siehe auch https://www.pankower-gartenzwerge.de/
Die hektisch-nervöse Kritik des Verbandsfunktionärs Gert Schoppa wurde von einem Facebook-Nutzer wie folgt kommentiert: Hier ein Auszug dieser Kommentierung:
“ Lieber Herr Schoppa,
ich habe ihren Gastbeitrag im Newsletter des BV Pankow mit großem Interesse und wachsendem Erschrecken gelesen. Ihnen ist sicher bewusst, dass ein Mitglied des Brandbrief, die Missstände in Pankow erst ans Tageslicht gebracht hat? Ihnen ist schon bewusst, dass aufgrund dessen, deutschlandweit ein sehr großes Interesse an den Zuständen im Kleingartenwesen entstanden ist? Ihnen ist schon bewusst, dass ähnliche Vorfälle deutschlandweit bereits dokumentiert wurden? Ihnen ist aber sicher auch bewusst, dass der Pankower Kleingartenskandal, der größte Skandal in der Kleingartengeschichte ist? Wo bleibt denn da ihre persönliche Verantwortung als Landesvorsitzender? Und was haben wir von ihrem Gastbeitrag zu halten? …… Ich hoffe sehr, da ich weiß das auch dieser Post im Landesverband gelesen wird, das sie so ehrlich sind, und sich zu ihrem kritikwürdigen Beitrag beim BV Pankow äußern. Mit freundlichen Grüßen „
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Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Pankower Kleingärtner
Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Ollenhauerstrasse 46
13403 Berlin
Deutschland
fon ..: 030-46988359
web ..: https://www.pankower-gartenzwerge.de/
email : zeitschrift@pankower-gartenzwerge.de
Zeitschrift zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht.
Pressekontakt:
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Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute („verschwundene“) Geld erstatten ?
Die Pankower Kleingartenvereine müssen dem nicht zustimmen. Wenn aber doch, dann bitte mit wahrheitsgemäßen Angaben und unter Beachtung der jeweiligen Satzung. Ansonsten droht dem Verein der Ruin !
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§ 10 Abs.3 BKleingG wird ja weiterhin bewußt ignoriert. Sinnlose Panikmache ufert aus:
Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute Geld erstatten ?
Die Pankower Kleingartenvereine müssen dem nicht zustimmen. Wenn aber doch, dann bitte mit wahrheitsgemäßen Angaben und unter Beachtung der jeweiligen Satzung. Ansonsten könnten auflaufende Gerichts- und zu erstattende Anwaltskosten einen Kleingartenverein ruinieren.
………………… Unbedingt zu beachten ist folgendes:
1) Pflichten zur „Pachtzahlung oder Doppelpachtzahlung …“ sind reines Vertragsrecht und ergeben sich AUSSCHLIEßLICH nur aus dem jeweiligen Unterpachtvertrag. Beschlüsse (des Vorstands oder der Mitgliederversammlung), die DIESBEZÜGLICH explizit Pflichten erweitern sollen, sind unwirksam. Entsprechende an die Kleingärtner gerichtete Zahlungsaufforderungen sind infolgedessen rechtswidrig. Das ist völlig unstrittig und diskussionsunwürdig. Denkbar wäre dann nur eine an die Kleingärtner gerichtete „Bitte“ zur Zahlung (juristisch praktisch eine „Schenkung“) und zwar unter ausdrücklicher Betonung der reinen Freiwilligkeit. Der Bezirksverband bzw. die BV-Alt-Vorstandsmitglieder werden eine solche Zahlung gewiß begrüßen.
2) Wenn Kleingärtner und die einzelnen Vereine das beim Bezirksverband veruntreute Geld erstatten wollen/sollen, dann geht das nur explizit im Wege der „Einmalumlage/Sonderzahlung“ (hier muß auf die Wortwahl geachtet werden). Das aber ist nur zulässig, wenn die jeweilige Vereinssatzung es sprachlich konkret zulässt (konkret auch in exakt definierter Höhe). ANSONSTEN müsste erst die Satzung geändert werden und die Änderung im Vereinsregister eingetragen werden (erst dann ist die Änderung wirksam). Geschieht das nicht, dann sind infolgedessen entsprechende an die Kleingärtner gerichtete Zahlungsaufforderungen rechtswidrig. Das ist völlig unstrittig und diskussionsunwürdig. Denkbar wäre dann nur eine an die Kleingärtner gerichtete „Bitte“ zur Zahlung (juristisch praktisch eine „Schenkung“) und zwar unter ausdrücklicher Betonung der reinen Freiwilligkeit. Der Bezirksverband bzw. die BV-Alt-Vorstandsmitglieder werden eine solche Zahlung gewiß begrüßen.
Wenn gegen einen der beiden o.g. Punkte von einem örtlichen KGV-Vereinsvorstand verstoßen wird und Kleingärtner sich infolgedessen zur Wehr setzen, dann könnten auflaufende Gerichts- und zu erstattende Anwaltskosten einen Verein ggf. ruinieren. Mehrere Pankower Kleingartenvereine beraten untereinander zwecks gemeinsamer (ggf. dauerhafter) Beauftragung eines Anwalts zum Zwecke der entschlossenen Interessenvertretung Pankower Kleingärtner und Pankower KGV ggü. dem Bezirksverband.
—————————————————————————— LINKS dazu:
ZIVILRECHT: Zum Thema „persönliche vereinsrechtlich-gesamtschuldneriche Haftung des kompletten Vorstands“: https://www.pankower-gartenzwerge.de/offene-briefe/offener-brief-an-eigentümer-und-andere/
KLEINGARTENRECHT: Auch bei Kündigung eines Zwischenpachtvertrages aufgrund von Pflichtverstößen durch den Bezirksverband bleiben gemäß § 10 Abs.3 BKleingG die Unterpachtverträge UNVERÄNDERT als Kleingarten-Unterpachtverträge bestehen. Dazu das Bundesverfassungsgericht: https://www.pankower-gartenzwerge.de/kleingartenwesen-rechtliches-bundesweit/bundesverfassungsgericht-zu-10-iii-bkleingg/
STRAFRECHT: Zum Thema „Straftatbestand wegen des Verdachts der Untreue auf Seiten von Vorstandsmitgliedern“: https://www.pankower-gartenzwerge.de/netzwerk-kritischer-pankower-kleingärtner/lawine-von-strafanzeigen-droht/
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Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * / Zum Pankower Kleingärtnerskandal.
* Friedhelm Schipper ist der Stellvertreter von Viola Kleinau im Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow – zuständig für Finanzen. Er war 2016 Mitbegründer der Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen).
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Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * , deren Beantwortung legitimerweise nicht nur von uns erwartet wird. Wenn keine INTERESSENKOLLISIONEN bestehen, dann sollten die Antworten leicht fallen – und dem Kleingartenwesen wäre gedient.
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Wir berichteten bereits darüber, daß Viola Kleinau und Friedhelm Schipper (nach Beginn unserer Berichterstattung über bestehende INTERESSENKOLLISIONEN) ihre Anteile an der Makler-GmbH (VFR Stadtgrün Erhaltung) an Frau Petra Henning übertragen haben. Frau Henning war langjährig die Lebensgefährtin von Friedhelm Schipper.
Zum Handelsregister-Text … HIER
Im Auftrag von Viola Kleinau und Friedhelm Schipper teilte uns dann die Anwältin der beiden mit, daß „Viola Kleinau mit Petra Henning nicht verwandt und nicht verschwägert“ ist, und daß „Petra Henning nicht die Lebensgefährtin von Friedhelm Schipper“ ist. Mit Blick auf die Frage der Interessengegensätze hielt man diese Mitteilung für sehr wichtig. Wir auch. Unsere Anmerkungen:
– Vom Jahre 2016 an war Viola Kleinau (die Mitbegründerin der Makler-GmbH) mehrere Jahre lang Anteilseignerin und Geschäftsführerin der Makler-GmbH. Ist Viola Kleinau auch mit sich selbst nicht verwandt und nicht verschwägert ? Im Hinblick auf das Problem der Interessengegensätze drängt sich diese Frage auf.
– Friedhelm Schipper und Petra Henning hatten schon vor Jahrzehnten eine gemeinsame Laube in einer Pankower Kleingartenanlage genommen, wo sie beide gemeinsam namentlich erfasst wurden. Und damals schon wohnten sie auch gemeinsam in einer Berliner Wohnung zusammen. Dann sind sie gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: „Keine Lebensgefährtin“. Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht.
Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist :
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1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, den Stellenwert Ihrer sehr langjährigen Beziehungen zu Frau Petra Henning (der Sie und Frau Kleinau Ihre GmbH-Eigentumsanteile übertragen haben) nach außen hin als gering erscheinen zu lassen ? Und bezieht sich Ihre diesbezügliche Darlegung nur auf die Gegenwart oder auch auf die vergangenen Jahrzehnte ? Pankower Kleingärtner sprachen uns diesbezüglich mehrfach an.
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2) Herr Schipper, trifft es zu, daß Sie es waren, der die Idee zur im Jahre 2016 erfolgten Gründung der Makler-GmbH (VFR Stadtgrün Erhaltung) hatte, daß Sie es waren, der dazu ursprünglich den Anstoß gegeben hat ?
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3) Herr Schipper, gewiß kennen Sie unsere Artikel zum Thema
“ Wer küsste die Erbengemeinschaften wach ? “
Beide Artikel befinden sich auf der Titelseite der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht. Können vielleicht auch Sie, Herr Schipper, hier zweckdienliche Hinweise geben ? Wir setzen hier Hoffnungen auf Ihre Antwort. Eine der betroffenen Kleingartenanlagen, auf die in den o.g. Artikeln Bezug genommen wird, war die …
…………………………. KGA Am Koppelgraben, ……
… bei der Sie seinerzeit bereits Vereinsvorsitzender waren (in der Zeit, als der damalige Eigentümer, die Erbengemeinschaft, Flächen an den Investor verkauft hat).
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Zur . . . RAUMMIETE =
Bei dieser Gelegenheit sei auch nochmal daran erinnert, daß Sie, Herr Schipper, und Frau Kleinau noch immer nicht die Fragen zur Raummiete beantwortet haben, die die VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH für die Raumnutzung in der Quickborner Str. 12 an den Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. zu zahlen hatte / hat / hätte / sollte / mußte / müßte …. ?
Unsere Erläuterungen dazu … HIER
Uns sollte doch allen daran gelegen sein, daß der Bezirksverband der Gartenfreunde hier möglichst hohe Mieteinnahmen (respektive Pachteinnahmen) erzielt hat, mindestens marktangemessen. Das käme ja allen Pankower Kleingärtnern zugute.
Ein etwaiges Interesse der Makler-GmbH an geringen oder gar keinen Mietzahlungen werden Sie ja wohl doch mit Entschlossenheit abgewiesen haben. Warum also antworten Sie nicht, warum diese Heimlichtuerei ?
Wir bleiben am Ball !
Zur Thematik der Interessengegensätze:
https://www.pankower-gartenzwerge.de/interessengegensätze/
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Zeitschrift zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht. www.pankower-gartenzwerge.de
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